BKA: Telegram löscht rechtsextremistische Inhalte nur selten

Das Bundeskriminalamt (BKA) sieht bei der Löschung rechtsextremistischer Inhalte durch Telegram erhebliche Defizite.

Der zunehmend auch als Plattform genutzte Messengerdienst komme «erfahrungsgemäß Anregungen zur Löschung von rechtsextremistischen Inhalten größtenteils nicht nach», teilte das BKA am Montag auf Anfrage mit. «Es ist nicht erkennbar, dass Telegram regulierend eingreift und derartige Gruppen oder Kanäle eigenständig sperrt.»

Anders gehe Telegram mit Propaganda islamistisch-terroristischer Gruppierungen um. Wenn entsprechende Inhalte über eine von Europol zur Verfügung gestellte Anwendung an Telegram gemeldet würden, komme das Unternehmen den Löschanregungen regelmäßig nach. Insbesondere Inhalte der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der Terrororganisation Al-Kaida lösche Telegram auch eigeninitiativ.

BKA sucht Kooperation

Ziel des BKA sei es, in Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden des Bundes und der Länder, eine Kooperation mit Telegram zu erreichen, um «die bereits bestehenden Ansätze – etwa hinsichtlich von Löschanfragen – zu intensivieren», teilte die Behörde weiter mit. Über die Bemühungen des BKA hatte zuerst die «Welt» berichtet.

Die Verfolgung von Straftaten auf Telegram gestalte sich grundsätzlich schwierig, da Telegram «an einer Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden nicht interessiert» sei, teilte die Behörde weiter mit. Ohne die Herausgabe der Nutzerdaten zur Identifizierung von Tatverdächtigen sei die Strafverfolgung grundsätzlich schwierig.

Viele Menschen weltweit nutzen Telegram vorwiegend zur 1-zu-1-Kommunikation im privaten oder beruflichen Kontext, so wie Wire, Signal, Whatsapp, Threema oder andere Messengerdienste. Für einige Nutzer, die bei Youtube, Twitter, Facebook oder anderen sozialen Netzwerken wegen extremistischer Inhalte gesperrt worden sind, ist Telegram allerdings eine Ausweichplattform.