Brandenburg weist Vorwürfe gegen Tesla-Anhörung zurück

Das Land Brandenburg hat Vorwürfe von Umweltschützern gegen die Anhörung zum geplanten Ausbau der Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide zurückgewiesen. Weil Unterlagen als Grundlage für eine Anhörung teilweise geschwärzt waren und der Antrag von Tesla zwischenzeitlich geändert wurde, blieben Umweltschützer dem Termin fern.

«Das ist ein ganz normaler verfahrensrechtlicher Prozess», sagte Versammlungsleiter André Zschiegner vom Landesamt für Umwelt bei der Erörterung in Erkner. Die Unterlagen seien in der Zwischenzeit geändert worden, was zulässig sei. Es dürfe nur kein völlig neues Vorhaben entstehen. Die Unterlagen müssten auch nicht so konkret sein, dass darauf eine Genehmigung entschieden werden könne. «Es muss im Groben klar sein, was kommt da hin.»

Der Umweltverband Grüne Liga Brandenburg und der Verein für Natur und Landschaft blieben der Anhörung fern, weil die Unterlagen zum Antrag teils geschwärzt sind und inzwischen neuere Versionen als bei der öffentlichen Auslegung vorliegen.

Gelände liegt teilweise in Wasserschutzgebiet

«Die Erörterung ist eine Farce», sagte der Landesgeschäftsführer der Grünen Liga, Michael Ganschow. «Wir können natürlich nicht prüfen, wie wesentlich die Änderungen sind.» Umweltverbände und die Bürgerinitiative Grünheide haben Bedenken gegen den Ausbau, weil ein Teil des Geländes in einem Wasserschutzgebiet liegt.

Tesla will seine Produktionskapazität von zunächst vorgesehenen 500.000 Autos auf eine Million im Jahr verdoppeln. Nach jüngsten Angaben des Unternehmens werden derzeit rund 250.000 Fahrzeuge im Jahr produziert. Die Speicherkapazität bei der Herstellung von Batteriezellen soll von 50 auf 100 Gigawattstunden pro Jahr steigen.

Das Unternehmen stellt für den Ausbau Anträge in drei Teilen auf umweltrechtliche Genehmigung beim Land Brandenburg. Tesla rechnet nicht mit größeren Hürden für die erste Genehmigung. Das Landesumweltamt hatte die Fabrik 2022 genehmigt. Derzeit arbeiten in Grünheide rund 11.000 Beschäftigte.