Bundesregierung wegen Hetze in Kontakt mit Telegram

Nach Hetze und Gewaltaufrufen in Chatgruppen hat die Bundesregierung nach Angaben von Innenministerin Nancy Faeser Kontakt zum Messenger-Dienst Telegram hergestellt.

«In einem ersten konstruktiven Gespräch zur weiteren Zusammenarbeit haben wir vereinbart, den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren», schrieb die SPD-Politikerin auf Twitter. «Dieser Schritt ist ein guter Erfolg, auf dem wir aufbauen werden.» Details nannte sie nicht.

Die Justizminister der EU-Staaten beraten heute am Freitag (9.00 Uhr) über Hassrede und Hassverbrechen im Internet. In Deutschland steht vor allem Telegram im Fokus, weil sich über den Dienst teils radikale Gegner der Corona-Politik organisieren. Das Bundeskriminalamt hatte kürzlich angekündigt, Telegram stärker ins Visier zu nehmen. Für die Bundesregierung soll Justizminister Marco Buschmann (FDP) an dem Treffen teilnehmen.

Telegram hat den Ruf, jegliche Inhalte ohne Moderation zuzulassen. Die Größe von Gruppen oder das Weiterleiten von Nachrichten sind so gut wie nicht beschränkt, anders als etwa auf WhatsApp. Das hat vor allem während der Pandemie Akteure angezogen, die auf Plattformen wie Youtube oder Facebook wegen Falschinformationen oder verhetzenden Inhalten gesperrt wurden.

Neben Einzel- und Gruppenchats gibt es auf Telegram auch Kanäle, die meistens öffentlich einsehbar sind. Ähnlich wie bei Twitter-Profilen sendet hier der Kanalbetreiber seine Botschaften an eine beliebig große Zahl von Abonnenten. Die eigenen Richtlinien von Telegram verbieten zwar, in öffentlichen Kanälen zu Gewalt aufzurufen. Zu Sanktionen oder Löschungen kommt es aber nur äußerst selten. Das Unternehmen galt als schwer zu erreichen.