Sperrung von RT-Kanal: Russland droht Youtube mit Blockade

Weil Youtube einen neuen deutschsprachigen Kanal des umstrittenen russischen Staatsmediums RT direkt wieder gesperrt hat, droht Moskau der Videoplattform mit der Blockade.

Der Google-Konzern, zu dem Youtube gehört, sei schriftlich aufgefordert worden, die Beschränkungen für den Live-Nachrichtenkanal von RT DE wieder aufzuheben, hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor. Andernfalls könne der Zugriff auf Youtube im flächenmäßig größten Land der Erde «teilweise oder vollständig» eingeschränkt werden. Die russische Behörde sprach von einem «Akt der Zensur» gegen RT DE.

Der Youtube-Kanal «RT auf Sendung» sollte ein Verbreitungsweg des am Donnerstag gestarteten deutschsprachigen Live-TV-Programms von RT sein. Doch nach nur wenigen Stunden löschte Youtube den Kanal unter Verweis auf die Verletzung von Nutzungsbedingungen wieder. Bereits im September waren zwei deutschsprachige RT-Kanäle von Youtube gesperrt worden, weil das Medium gegen eine Richtlinie zu Corona-Missinformationen verstoßen haben sollte.

RT wird Desinformation vorgeworfen

RT – früher Russia Today – steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kremls in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. RT weist das zurück.

Auch auf Deutsch bietet RT schon länger Online-Berichte an. Das rund um die Uhr gesendete Live-Programm, das auch über die Webseite des Mediums abrufbar ist, ist aber neu. Die Nachrichten können nach RT-Angaben dank einer serbischen Sendelizenz nun zudem über Satellit in 33 europäischen Ländern empfangen werden.

Einige Kommentatoren werteten das als Versuch, die in Deutschland fehlende Rundfunklizenz zu umgehen. Als Staatssender hat RT die Lizenz in der Bundesrepublik nicht. Als Zulassungsvoraussetzung gilt unter anderem, dass das verfassungsrechtliche Prinzip der Staatsferne des Rundfunks nicht verletzt werden darf, also ein Staat oder eine Partei keinen Einfluss auf die Programminhalte nehmen dürfen. Wegen des Starts des deutschsprachigen Live-Programms leiteten deutsche Medienregulierer nun ein Verfahren gegen RT ein.