Südkorea geht gegen Marktmacht großer Tech-Konzerne vor

Südkoreas Parlament hat ein Gesetz zur Einschränkung der Marktmacht großer Tech-Konzerne wie Apple und Google beschlossen. Das Gesetz soll verhindern, dass die Betreiber von App-Marktplätzen ihre Bezahlsysteme für In-App-Käufe den Software-Entwicklern aufzwingen.

Auch verbietet es ihnen, ohne triftigen Grund die Zulassung von Apps hinauszuzögern oder sie auf ihren digitalen Vertriebsplattformen zu löschen. Die entsprechende Änderung des Gesetzes für Telekommunikationsgeschäfte wurde am Dienstag von der Nationalversammlung in Seoul verabschiedet.

Die Novelle muss noch von Präsident Moon Jae In unterzeichnet werden. Südkorea wäre damit das erste Land, das solche gesetzlichen Beschränkungen für die In-App-Verkaufspolitik der Tech-Konzerne einführt. Beobachter gehen davon aus, dass das Vorgehen als Vorbild für ähnliche Gesetzesinitiativen in anderen Ländern dienen könnte.

Apple und Google hatten monatelang gegen das geplante Gesetz in Südkorea gekämpft, weil es nach ihrer Ansicht ihr lukratives App-Geschäft gefährdet. Laut der «New York Times» hatten sich die Unternehmen dabei auch direkt an Abgeordnete und Regierungsbeamte gewandt, um den Beschluss zu verhindern. Durch das Gesetz werden die App-Store-Betreiber demnach gezwungen, den Nutzern zu überlassen, welches Bezahlsystem sie wählen, um In-App-Käufe zu tätigen. Zudem können sie die Entwickler nicht mehr daran hindern, ihre Produkte auf anderen App-Marktplätzen anzubieten.

Ähnlich wie im Fall der EU-Pläne für neue Regeln im Digital-Geschäft hatte Apple kritisiert, das Gesetz in Südkorea könne die Maßnahmen zum Schutz der Nutzer aushebeln. Wie die EU-Kommission, die ihr Digital-Paket im Dezember vorgestellt hatte, will Südkorea durch das Gesetz mehr Wettbewerb ermöglichen. Apple hatte zuletzt im Juni ein Papier zu den Gefahren durch andere App-Quellen veröffentlicht.